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Kurzbericht über die Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Issum am 21.11.2023

Veröffentlicht am:

Öffentlicher Teil

Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Issum

Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat das vorgestellte Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Issum in der vorgelegten Form zu beschließen.

Beitragsrechtliche Beurteilung „Am Tapp“

Der Bauausschuss beschließt, dass Erschließungsbeiträge für die anstehende Maßnahme „Am Tapp“ nicht erhoben werden.

Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die Erschließungsbeitragssatzung zu überarbeiten, die Förderung der Maßnahme durch das Land NRW vorzubereiten und die Ausbauplanung zu überarbeiten und der Politik zur Beratung vorzulegen.

Anregung gem. § 24 GO NRW: Höhengleicher Ausbau der Kapellener Str. von der Straße Markt bis zur Mittelstr.

Der Bauausschuss beschließt die Anregung bis zur Beratung über den Ausbau der Kapellener Str. in diesem Teilbereich im Rahmen der Kanalbaumaßnahme zurückzustellen.

Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, im Rahmen der Planung der Kanalbaumaßnahme alternative Möglichkeiten für einen anschließenden Straßenbau zu erarbeiten.

Neubau Parkplatz Pappelstraße

Der Bauausschuss beschließt die Entwurfsplanung der Variante 2 des Neubaus Parkplatz Pappelstraße inklusive den Erweiterungen des 1,50 m breiten Fußweges zwischen den Parkplätzen für das Jahr 2024.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausführungsplanung und Ausschreibung auf Grundlage der Variante 2 zu erstellen.

Vorstellung Ausführungsplanung der zentralen Erschließung im Ortskern Issum

Der Bauausschuss beschließt die Ausführungsplanung der zentralen Erschließung im Ortskern Issum.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung auf Grundlage der Ausführungsplanung zu erstellen.