Öffentlicher Teil

Sachstand Wirtschaftsförderungskonzept

Der Bericht über den aktuellen Sachstand des Wirtschaftsförderungskonzeptes wird zur
Kenntnis genommen.

Änderung des Schiedsamtsgesetzes; hier: Verzicht auf den Anteil der Gemeinde

Zur Förderung des Ehrenamtes wird ab dem 01.01.2022 auf den gemeindlichen Anteil
zugunsten der Schiedsperson ohne Anrechnung auf die Erstattung von Sachkosten
verzichtet.

Aktueller Stand von Digitalisierungsprojekten in der Gemeinde Issum

Der aktuelle Stand von Digitalisierungsprojekten in der Gemeinde Issum wird zur Kenntnis
genommen.

Bericht über den aktuellen Sachstand zur Optimierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

Der Bericht über den aktuellen Sachstand zur Optimierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) wird zur Kenntnis genommen.

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW durch Eilbeschluss gemäß § 60 (1) Satz 1 GO NRW; hier: Anschaffung von Containern für die OGS der St. Nikolaus-Schule

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei Produkt „Aufstellung Container OGS“, Sachkonto „Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen“ bis zur Höhe von insgesamt 50.000,00 € durch Eilbeschluss zu.

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW durch Eilbeschluss gemäß § 60 (1) Satz 1 GO NRW; hier: Abrisskosten Ahornstraße 22

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei Produkt „Straßenneubau, Baugebiet Ahornstraße“, Sachkonto „Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen“ bis zur Höhe von insgesamt 15.000,00 € durch Eilbeschluss zu.

Nicht öffentlicher Teil

Bericht der Wirtschaftsförderung

Der Wirtschaftsförderer Franz-Josef Hüls berichtet über aktuelle Maßnahmen im Bereich der
Wirtschaftsförderung.