gpaNRW: „Issum kann mit soliden Gemeindefinanzen punkten.“

Ein sechsköpfiges Prüfteam der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat sich in Issum die Themenbereiche Finanzen, Vergabe, Informationstechnik (IT) an Schulen, ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen genau angeschaut. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wur-den jetzt im Gemeinderat von gpa-Projektleiter Thomas Knuth, den gpa-Prüfern Markus Daschner und Michael Neumann sowie der Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar vorgestellt.

„Die Gemeinde Issum verfügt über solide Gemeindefinanzen. Die Eigenkapitalquote ist hoch und der Haushalt erfreulicherweise strukturell ausgeglichen. Damit hat die Gemeinde Issum ein solides Fundament, um die zahlreichen Herausforderungen unserer Zeit sicher zu bestehen. Diese gute Ausgangslage sollte eine Motivation sein, die Strukturen und Prozesse weiter zu optimieren“, erklärt gpa-Vizepräsidentin Simone Kaspar anlässlich der Vorstellung des Prüfungsberichtes.

„Die Jahresergebnisse in den Jahren 2016 bis 2021 waren ausschließlich positiv und von deutlichen Überschüssen gekennzeichnet. Dies erreichen in NRW nur wenige Kommunen. Allerdings ist der Ausgleich in den Jahren 2020 und 2021 nur über die Anwendung des Gesetzes zur Isolierung der Kosten aus der COVID-19-Pandemie gelungen. Niedrige Gesamtverbindlichkeiten, eine gut gefüllte Ausgleichsrücklage sowie keine Liquiditätskredite sind weitere Kennzeichen für die stabile Lage der Gemeindefinanzen“, analysiert gpa-Projektleiter Thomas Knuth. Die Haus-haltsplanung geht für die kommenden Jahre aufgrund der Vielfachkrisen - Energie-Krise, Ukraine-Krieg, Inflation und Corona-Pandemie - von Defiziten aus. „Die Gemeinde Issum sollte ihre solide Haushaltswirtschaft fortführen und bei Bedarf auf die weitere Entwicklung reagieren“, empfiehlt Thomas Knuth den Entscheidungsträgern. Um rechtzeitig auf Veränderungen reagieren zu können, rät die gpaNRW zur Etablierung eines angemessenen Finanzcontrollings mit Berichtswesen. Auch die Bündelung wesentlicher Informationen aller Förderprojekte in einer Datei hat die Landesbehörde mit Sitz in Herne als Optimierungspotenzial erkannt. Erfreulich ist, dass Reinvestitionsbedarfe in die Vermögensstrukturen vorgesehen und entsprechende Mittel eingeplant sind.

Auch das Vergabewesen wurde in Issum begutachtet. „Bei der formalen Durchführung bedient sich die Gemeinde einer privatrechtlichen Gesellschaft. Die Verankerung dieser Ausgliederung im Regelwerk sollte verbessert werden. Hierzu empfehlen wir die Vergabeordnung und die Dienstanweisung zu harmonisieren. Außerdem sollte die Gemeinde Issum prüfen ob sie die Vergaben im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit begleitend prüfen lässt“, stellt Thomas Knuth konkrete Handlungsempfehlungen vor.

„Die Gemeinde Issum ist im Bereich IT an Schulen sehr gut aufgestellt“, lobt gpa-Prüfer Michael Neumann. Bei der IT-Steuerung liegt ein guter Ressourcenüberblick von IT-Kosten und IT-Ausstattung vor. Auch Medienkonzepte sind vorhanden. Ein schulübergreifender Medienentwicklungsplan könnte das Ganze abrunden, so die gpaNRW.

Auch bei der IT-Ausstattung punktet die Gemeinde Issum: Hohe Ausstattungsqualität mit einheitlichen Standards für Präsentations- und Endgeräte sowie leistungsfähige Internetanbindung der Schulstandorte sind einige Gründe dafür. Im interkommunalen Ranking ist Issum damit überdurchschnittlich. Um den weiteren Handlungsbedarf festzustellen, sollte die Gemeinde nach Auffassung der gpaNRW in einen Austausch mit allen beteiligten Akteuren gehen.

Ordnungsbehördliche Bestattungen waren ebenfalls Teil der gpa-Prüfung. In der Gemeinde Issum finden durchschnittlich zwei pro Jahr statt. „Die rechtlichen Bestimmungen des Bestattungsgesetztes NRW hält die Gemeindeverwaltung ein. Ebenso werden Kostenansprüche geltend gemacht. Positiv ist auch, dass die Gemeinde den verantwortlichen Beschäftigten Fortbildungen ermöglicht“, gibt Markus Daschner eine Kurzfassung zu den festgestellten Ergebnissen. Die Verfahrensstandards schriftlich festzulegen, bietet in diesem Handlungsfeld Optimierungspotenzial.

Die Bestattungs- und Friedhofskultur verändert sich und dieser gesellschaftliche Wandel betrifft auch die Gemeinde Issum. Seit dem Jahr 2015 gibt es in der Gemeinde mehr Urnen- als Sargbestattungen. Die Folge ist ein deutlich reduzierter Flächenbedarf. „Die Gemeindeverwaltung verfügt über eine gute Datenlage und Softwareunterstützung. Ein vergleichsweise hoher Kostendeckungsgrad sowie eine zeitgemäße Öffentlichkeitsarbeit sind weitere positive Aspekte“, berichtet Markus Daschner von guten Prüfungsergebnissen. Die Gemeinde Issum sollte eine langfristige Friedhofsplanung erarbeiten und die Umsetzung mit Kennzahlen begleiten lautet die diesbezügliche gpa-Handlungsempfehlung.

„Die Gemeinde Issum hat gesunde Stadtfinanzen und seit unserer letzten Prüfung erhebliche Fortschritte gemacht. Als Heimat von alter Braukunst hat sich die Gemeinde einen Namen gemacht. Wie bei der Braukunst, so spielen auch bei der Haushaltsführung die richtigen Zutaten und deren Dosierung eine entscheidende Rolle für das Gelingen. Sie sind derzeit auf einem guten Weg, um das kommunale Vermögen generationengerecht zu sichern. Das belegen unsere Prüfungsergebnisse. Unser Prüfungsbericht ist ein Werkzeugtool, der Issum bei der Optimierung von Strukturen und Prozessen unterstützen kann“, schließt die Stellvertreterin des Präsidenten Simone Kaspar den Vortrag ab.

Bürgermeister Clemens Brüx erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Der Verwaltungsvorstand freut sich, dass auch von unabhängiger Seite mit dem aktuellen Bericht eine gute Arbeit der Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung Issum bestätigt wurde. Darauf werden wir uns nicht ausruhen, sondern dies ist Ansporn für uns, dort weiter zu machen und selbst die kleinen Beanstandungen noch zu beheben."